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Aktuelles

  • Livestream Pressekonferenz Integrationsbericht

    Am 20. Januar 2021 übergibt die von der Bundesregierung eingesetzte unabhängige Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit ihren Bericht der Bundeskanzlerin. Der Bericht wird in Anwesenheit der Integrationsstaatsministerin, Annette Widmann-Mauz (vor Ort), und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (virtuell), sowie dem Staatssekretär aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Markus Kerber (virtuell), übergeben. Sehen Sie hier die Pressekonferenz im Livestream. Start 12:00 Uhr.

  • 11. Januar

    Pod­cast "Das Ar­beits­ge­spräch"

    Der Podcast rund um die Themen Arbeit und Soziales, politische Antworten und persönliche Perspektiven. Bundesminister Hubertus Heil trifft Gäste aus Politik und Gesellschaft. In der vierten Folge, mit Autorin und Moderatorin Victoria Müller, geht es um psychische Gesundheit im Arbeitsleben und wie Arbeitgeber*innen hier unterstützen können. Jetzt reinhören und abonnieren!

  • 5. Januar

    "Ar­beits­markt trotzt der Kri­se"

    Bundesminister Heil zu den Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2020: "Angesichts der Schwere der wirtschaftlichen Herausforderung infolge der Corona-Pandemie zeigt sich der Arbeitsmarkt widerstandsfähig. Die beschlossenen Maßnahmen zeigen Wirkung."

Termine, Publikationen, Gesetze, Kontaktmöglichkeit und Newsletter des BMAS

Für die rund 1,2 Millionen Menschen die in Deutschland in der Altenpflege arbeiten sollen schrittweise bundesweite Mindestlöhne gelten. Die Grafik zeigt die verschiedenen Kategorisierungen bei der Erhöhung und bundesweiten Angleichung des Mindestlohns in der Pflege. Dabei gelten folgende Neuregelungen: Pflegehilfskräfte erhalten ab Mai 2020 einen Stundenlohn von 11,35 Euro im Westen und 10,85 Euro im Osten. Zum September 2021 wird eine bundesweite Angleichung und Erhöhung auf 12,00 Euro stattfinden. Ab April 2022 wird der bundesweite Mindestlohn dann auf 12,55 Euro erhöht. Für qualifizierte Pflegekräfte, also Pflegekräfte mit mindestens einjähriger Ausbildung, wird im April 2021 ein Mindestlohn eingeführt. Dieser beträgt 12,50 Euro im Westen und 12,20 Euro im Osten. Eine bundesweite Angleichung des Mindestlohns für Qualifizierte Pflegekräfte auf 12,50 Euro soll im September 2021 vollzogen werden. Im April 2022 soll der Mindestlohn dann einheitlich auf 13,20 Euro steigen. Für Pflegefachkräfte ist im Juli 2021 die Einführung eines einheitlichen Mindestlohns auf 15,00 Euro geplant. Im April 2022 soll dieser dann weiter auf 15,40 Euro erhöht werden.

Ich freue mich über die Empfehlungen der Pflegekommission, weil sie belegen, dass das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege wirkt. Das Ergebnis bereitet den Weg, die längst überkommenen unterschiedlichen Pflegemindestlöhne in Ost- und Westdeutschland zu überwinden und zu einem einheitlichen, bundesweit geltenden Mindestlohn zu kommen.

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Die Digitalisierung verändert unser Leben – und wie wir arbeiten. Darauf müssen wir uns auch in der Arbeitsmarktpolitik vorbereiten, um Chancen und Schutz im Wandel zu gewährleisten. Eine erste Antwort geben wir mit unserer Qualifizierungsoffensive, indem wir bestehende Förderinstrumente zur Weiterbildung öffnen und die Beratung durch die Bundesagentur für Arbeit stärken.

Diejenigen, die schon lange vergeblich nach Arbeit suchen, haben ohne Unterstützung absehbar keine realistische Chance auf einen regulären Arbeitsplatz. Ihnen wird das Teilhabechancengesetz eine neue Perspektive eröffnen und den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ebnen.

Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen unterhaltspflichtige Angehörige entlastet werden. Die Grafik zeigt dazu einen Beispielfall, was sich geändert hat und wer entlastet wird. Beispielfall: Eltern werden pflegebedürftig und benötigen Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII, weil sie die Kosten für die Pflegeleistung nicht selbst tragen können. Und was passiert dann? Unterhaltsverpflichtete Angehörige (z.B. Kinder) werden vom Sozialamt finanziell herangezogen. Was hat sich mit dem Angehörigenentlastungsgesetz geändert? Bis zu einem Bruttojahreseinkommen von 100.000 Euro findet in der Sozialhilfe und dem Sozialen Entschädigungsrecht keine Unterhaltsheranziehung mehr statt. Außerdem wird in der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX kein Betrag mehr von Eltern volljähriger Kinder gefordert. Wer wird entlastet? Unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Leistungsbeziehern nach dem SGB XII und dem Sozialen Entschädigungsrecht. Dabei gilt die Ausnahme von Eltern minderjähriger Leistungsbezieher nach dem Dritten Kapitel SGB XII, die ihren Kindern weiterhin zum Unterhalt verpflichtet sind. Eltern volljähriger Kinder, die Eingliederungshilfe nach dem SGB IX erhalten, werden allerdings entlastet.