Rundschreiben zur Sozialen Entschädigung

Stellungnahme des BMAS bzgl. der Auslegung des §145 Abs. 3 SGB XIV.

Mit diesem Rundschreiben hat das BMAS zur Behandlung von sogenannten Inflationsausgleichsprämien im Bereich der fürsorgerischen Leistungen Stellung genommen.

Durchführung der Vermutungsregelung bei psychischen Störungen (§ 4 Absatz 5 Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XIV).

Zuordnung von Leistungen nach dem SGB XIV und damit im Zusammenhang stehenden Leistungen als Geldleistungen.

Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG); Pauschbeträge für den außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung und Wäsche ab 1. Juli 2023.

Ermittlung der monatlich anzurechnenden Rentenbeträge bei Einmalleistungen nach Ausgleichsrentenverordnung (AusglV) und Berufsschadensausgleichsverordnung (BSchAV) Teilaufhebung des Rundschreiben des BMAS vom 20. Oktober 2014 (Az: SER 2 - 54422)

Durchführung des Opferentschädigungsgesetzes (OEG); Haushaltsausgaben von Bund und Ländern mit Übersicht über die Haushaltsausgaben für das OEG bis zum Jahre 2021.

Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG); Pauschbeträge für den außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung und Wäsche ab 1. Juli 2022.

Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG); Aufbewahrung von Karteikarten

Durchführung des Opferentschädigungsgesetzes (OEG); Haushaltsausgaben von Bund und Ländern