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Sozialversicherung

Gutachten: Geschichte und Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

Die Soziale Selbstverwaltung ist ein Merkmal des demokratischen Sozialstaats, allerdings auch ein umstrittenes.

Die Soziale Selbstverwaltung ist ein Merkmal des demokratischen Sozialstaats, allerdings auch ein umstrittenes. Das wird vor allem bei den im sechsjährigen Turnus stattfindenden Sozialversicherungswahlen deutlich. Vor der letzten Sozialwahl im Juni 2005 wurde sowohl in der medialen Öffentlichkeit als auch in wissenschaftlichen Fachkreisen massive Kritik an dieser besonderen Verwaltungsform geübt. Es wurde sowohl die Legitimation als auch die Effizienz der Selbstverwaltung in Frage gestellt. Die öffentliche Diskussion über die Zukunft der sozialen Selbstverwaltung und damit über die Sozialversicherungswahlen bewegt sich zumeist zwischen Abschaffung der Sozialwahl oder einer grundlegenden Reform ihrer Organisation. Es gibt keine fundierte Untersuchung, wie eine alternative Organisation der Sozialversicherung aussehen könnte. Diese Lücke wird mit dem Gutachten, das das BMAS im Frühjahr 2007 in Auftrag gegeben hat, gefüllt. Es werden die Geschichte der Sozialversicherungswahlen seit 1953 aufgearbeitet, Reformvorschläge entwickelt und deren Auswirkungen untersucht. Dabei werden verschiedene Reformmodelle untersucht und bewertet: Hierbei werden neben der Klärung der rechtlichen Zulässigkeit der verschiedenen Modelle auch organisatorische, sozialwissenschaftliche und finanzielle Gesichtspunkte als Bewertungskriterien herangezogen. Die Gutachter haben die Ergebnisse ihrer Untersuchungen in einem Empfehlungskatalog zusammengefasst.

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