Meldungen
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Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat mit Enttäuschung auf die heutige Entscheidung der Caritas gegen einen Pflegetarifvertrag reagiert. Sehen Sie hier das Pressestatement.
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Das IT-System ist seit dem 1. Januar 2021 bundesweit verfügbar.
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Der Wandel der Arbeitswelt wird maßgeblich durch die Digitalisierung beschleunigt und gestaltet. Mit der Digitalisierung verändern sich nicht nur die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe, sondern auch die Arbeitsmittel.
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Mit Angaben zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen während der Pandemie können Menschen in ganz Europa zur Bewältigung der Krise beitragen.
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Das Lieferkettengesetz kommt – noch in dieser Legislaturperiode. Mit dem Gesetz wird erstmals die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten geregelt.
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Am 10. Februar 2021 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen beschlossen. Die Novellierung des ProdSG gibt die Möglichkeit, das Recht der "überwachungsbedürftigen Anlagen" in einem eigenen Gesetz zu regeln. Diese Anlagen waren bisher im ProdSG geregelt.
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begrüßt die Erweiterung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit.
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Auf Veranlassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind die Jobcenter angewiesen worden, einen Mehrbedarf im SGB II für digitale Endgeräte anzuerkennen, die für Distanzunterricht notwendig sind. Diese Kostenübernahme kommt mit Wirkung zum 1. Januar 2021 in Betracht.
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Zur Unterstützung von Menschen, die Leistungen der Grundsicherung beziehen, soll es einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro sowie für Familien einen Kinderbonus von weiteren 150 Euro geben.
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Das BMAS finanziert den Aufbau eines Instituts für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung.
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