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Über 100 Sachverständige, Vertreter und Gäste aus Kultur, Verbänden und Politik nahmen am 14. Juni 2016 auf Einladung von Bundesministerin Andrea Nahles an der "Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung" in der Bildhauerwerkstatt des Kulturwerks des Berufsverbandes Bildender Künstler Berlin teil. Im Zentrum des Dialogs standen die Herausforderungen für die Künstlersozialversicherung, die sich aus den Veränderungen in einer zunehmend vernetzten, globalisierten und durch den digitalen Wandel geprägten Arbeitswelt in der Kultur- und Kreativwirtschaft ergeben.

Bundesministerin Andrea Nahles verwies in ihrer Rede "Die Künstlersozialversicherung gemeinsam zukunftsfest machen." auf die Erfolge bei der Stabilisierung der Künstlersozialversicherung in der laufenden Legislaturperiode und den für das Jahr 2017 sinkenden Abgabesatz. Sie unterstrich die Bedeutung der Künstlersozialversicherung für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland, die sich durch die Digitalisierung und Vernetzung über alle Grenzen hinweg verändere. Die damit einhergehenden Fragen sollten in der Zukunftswerkstatt in einem breiten und offenen Dialog frühzeitig und intensiv diskutiert werden. In der sich anschließenden Gesprächsrunde zur Frage "Welchen Entwicklungen muss sich die soziale Sicherung von Kulturschaffenden stellen?" diskutierte Bundesministerin Andrea Nahles mit der Schriftstellerin Nina George, dem Vorsitzenden des Beirates der Künstlersozialkassen Prof. Dr. Gerhard Pfennig und dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann. Wichtigste Aspekte waren der Umgang mit der Plattformwirtschaft aus Sicht der Künstlersozialversicherung sowie der Bundeszuschuss.

Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters skizzierte in einer Keynote die Herausforderungen für die Künstlersozialversicherung aus kulturpolitischer Sicht. Sie hob den Wert künstlerischer Arbeit für Demokratie und Gesellschaft hervor. Mit der Künstlersozialversicherung gebe es für die Selbständigen ein stabiles Fundament der sozialen Absicherung, das auch mit Blick auf die Digitalisierung erhalten werden müsse. Prof. Dr. Irene Bertschek vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) gab in einem Impulsreferat einen Überblick über den Stand des digitalen Wandels in der Kultur- und Kreativwirtschaft.

Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung.

Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung.

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Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung.

Moderierte Diskussionsforen beleuchteten die Auswirkungen in den Bereichen Design, Musik und Journalismus. Ein weiteres Forum diskutierte am Beispiel der Theaterbranche "Patchworkbiografien" von Kulturschaffenden und ihre soziale Absicherung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Zukunftswerkstatt diskutierten engagiert mit den Gästen auf dem Podium. Bereits im Vorfeld der Zukunftswerkstatt hatten zahlreiche Verbände der Versicherten und Verwerter zu möglichen Aspekten der Zukunftswerkstatt Stellung genommen. Eine Auswahl von Zitaten aus den Stellungnahmen spiegelt die Bandbreite von angesprochen Themen wieder. Außerdem wurden versicherte Künstlerinnen und Künstler sowie Verwerterinnen und Verwerter für einen Kurzfilm zur Künstlersozialversicherung interviewt.

Forum I: Alles Patchwork? Hybride Erwerbsbiografien im Kulturbetrieb und die Sozialversicherung.

Gegenstand des Forums waren die Herausforderungen, die sich aus häufigen Wechseln und dem Nebeneinander von selbständigen Tätigkeiten und abhängiger Beschäftigung insbesondere für Schauspielerinnen und Schauspieler, Bühnen und Sozialversicherungsträger ergeben. Hintergrund ist, dass für jede Tätigkeit im Einzelfall zu beurteilen ist, ob eine selbständige Tätigkeit oder eine abhängige Beschäftigung vorliegt, da sich unterschiedliche sozialversicherungsrechtliche Folgen ergeben. Das gilt auch für Versicherte der Künstlersozialkasse (KSK). Denn die KSK prüft bei der Feststellung der Versicherungspflicht zwar die eingereichten Tätigkeitsnachweise und stellt dabei abschließend fest, ob es sich um selbständige Tätigkeiten handelt. Wird später allerdings eine andere Tätigkeit ausgeübt, ist die Einordnung erneut zu prüfen. Bei der Abgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung wird in der Verwaltungspraxis ein durch die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger erarbeiteter Abgrenzungskatalog herangezogen.

Es wurde berichtet, dass die Anzahl kurzfristiger Verträge an Bühnen in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen habe. Die Einordnung als selbständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bereite Bühnen und Schauspielerinnen und Schauspielern in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten. Das Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der DRV Bund leiste zwar einen wichtigen Beitrag um Einzelfragen zu klären, allerdings erzeuge die große Masse der geschlossenen Verträge einen hohen Aufwand für alle Beteiligten. Deshalb wurde unter anderem vorgeschlagen, eine bestimmte Anzahl von Einsatztagen an Theatern grundsätzlich als selbständige Tätigkeit zu qualifizieren, um für Vereinfachung zu sorgen.

Die Vorschläge wurden ebenso wie der Abgrenzungskatalog der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger kontrovers diskutiert; hierbei wurde auch die Sicht der unterschiedlichen Berufsgruppen eingebracht. Dabei wurde darauf verwiesen, dass die – auch kurzfristige – abhängige Beschäftigung für die betroffenen Schauspielerinnen und Schauspieler viele Vorteile biete, insbesondere ein höheres Schutzniveau und weniger Aufwand. Die Abgrenzung im Einzelfall, einschließlich des Clearingstellenverfahrens, sei ein wichtiger Schutzmechanismus, der Verdrängungseffekten in die (Schein-)Selbständigkeit entgegenwirke. Eine Flexibilisierung der gesetzlichen Regelungen würde das Schutzniveau senken.

Forum II: Kreative Spannung? Design, Wirtschaft und Künstlersozialversicherung.

Schwerpunkt des Forums waren die Veränderungen im Bereich Kommunikationsdesign, ihre Auswirkungen auf Agenturen und selbständige Designerinnen und -designer sowie die Haltung der Auftraggeber zur Künstlersozialabgabe und der Umgang damit. Ausgangspunkt der Diskussion waren die rasanten technischen Veränderungen in der Branche einschließlich einem Wandel der Berufsbilder. Im Agenturgeschäft zeichne sich nach Einschätzung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Strukturwandel zu Lasten insbesondere kleinerer Agenturen ab. Kommunikationsdesignleistungen könnten künftig verstärkt durch Netzwerke von Freelancern erbracht werden.

Der Markt für selbständige Kommunikationsdesignerinnen und Designer wurde auch heute schon als vielfältig und schwierig beschrieben. Die Verdienstmöglichkeiten reichten von prekären bis zu sehr guten Einkommen. Teilweise herrsche erheblicher Preisdruck, der sich auch in einem Preisverfall für bestimmte Leistungen widerspiegle. Mit dem technischen Wandel Schritt zu halten stelle Selbständige in besonderem Maße vor Herausforderungen. Nur wenige über 50-Jährige würden derzeit im Beruf bleiben.

Die Haltung der Auftraggeber zur Künstlersozialabgabe wurde kontrovers diskutiert. Einerseits ging es dabei um die Abgabeverpflichtung und den Umgang damit. Häufig führe das Thema zu einer Belastung der Beziehung zwischen selbständigen Designerinnen und Designern und ihren Auftraggebern. Insbesondere wenn den Auftraggebern das Thema nicht bekannt sei. Auch würde immer wieder Druck auf Selbständige ausgeübt, eine GmbH zu gründen, damit die Abgabe bei der GmbH und nicht beim Auftraggeber anfalle. Andererseits bezog sich die Diskussion auf den mit der Abgabeerhebung verbundenen bürokratischen Aufwand. Die Abgabe stelle kleine und große Unternehmen, Eigenwerber und typische Verwerter jeweils vor unterschiedliche Herausforderungen. Teilweise wurde dieser Aufwand als unverhältnismäßig angesehen, andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer hielten die Belastung für tragbar. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die Möglichkeit der Gründung von Ausgleichsvereinigungen verwiesen.

Forum III: Alles anders? Der digitale Wandel in der Musik- und Verlagsbranche.

Das Forum setzte sich mit den Auswirkungen des digitalen Wandels in der Musikbrache und im Journalismus auseinander. Die Diskussion beleuchtete die rasante und grundlegende Veränderung der beiden Branchen und setzte sich kritisch mit der Rolle von internationalen Plattformen als Verwerter im Netz auseinander.

Der technische Fortschritt habe im Bereich der Musik einerseits zu einem Einbruch des klassischen Tonträgergeschäfts um rund die Hälfte geführt. Andererseits hätten sich auch die Produktionsmittel drastisch vergünstigt. Für junge Musikerinnen und Musiker im ersten Karriereschritt sei daher das Selbermachen und Selbstvermarkten völlig normal. Dazu gehörten insbesondere die Präsenz in sozialen Medien, Crowdfunding und Auftritte. Sich mit Musik den Lebensunterhalt zu verdienen, sei aber äußerst schwierig geworden. Mit Musikstücken lasse sich nur noch etwa ein Zehntel dessen verdienen, was noch vor wenigen Jahren möglich gewesen sei.

Für den Journalismus wurden ebenfalls schwierige Verhältnisse beschrieben. Im Ergebnis bringe der digitale Wandel kaum neue Erwerbsmöglichkeiten für selbständige Journalistinnen und Journalisten. Der Markt sei bereits eng, Redaktionen würden weiter ausgedünnt und die Honorartöpfe für "Freie" verkleinerten sich.

Beide Branchen stünden vor dem grundsätzlichen Problem, ihr Produkt im Netz zu refinanzieren. Bei der Musik gebe es erste positive Entwicklungen. Im Journalismus sei die Situation derzeit insoweit noch problematischer, da viele Inhalte immer noch umsonst angeboten würden. Die Zweit- und Drittverwertung erfolge regelmäßig unbezahlt. Wirtschaftlich würden derzeit insbesondere internationale Plattformen profitieren, die kreative Inhalte ohne angemessene Beteiligung der Urheber verwerten. Es solle daher nach Wegen gesucht werden, solche Plattformen perspektivisch an der Finanzierung der Künstlersozialversicherung zu beteiligen.

Weitere Informationen

Programm der "Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung"

Weiterführende Links

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherung
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