Gemeinsam mit Edeltraud Glänzer, der Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS), hat Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles am 19.07.2016 die organisatorisch bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See angesiedelte Bundesfachstelle Barrierefreiheit eröffnet.
Die Bundesfachstelle wird durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGG) errichtet. Sie soll die Behörden und Verwaltungen zur Umsetzung der Barrierefreiheit beraten und unterstützen. Das Gesetz legt wichtige Grundlagen zur Herstellung der Barrierefreiheit des Bundes fest. So wird es Aufgabe der Bundesfachstelle Barrierefreiheit sein, die Behörden bei der Umsetzung der Regelungen zu unterstützen. Als kompetenter Partner soll die Bundesfachstelle helfen, die Barrierefreiheit in der öffentlichen Verwaltung weiter zu verbessern - und dies in einem breitem Spektrum: angefangen vom baulichen Zugang bis hin zur barrierefreien Information und Kommunikation. Außerdem soll die Bundesfachstelle im Rahmen ihrer Kapazitäten auch die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft zu Fragen der Barrierefreiheit beraten und damit einen wichtigen Impuls für mehr Barrierefreiheit im privaten Sektor geben.
Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wird bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) errichtet, einem langjährigen, organisationserfahrenen und gut vernetzten Partner des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Die Aufgaben der Bundesfachstelle legt der neue § 13 BGG fest. Danach:
- ist die Bundesfachstelle zentrale Anlaufstelle für die Behörden, die das BGG umsetzen müssen, und berät und unterstützt diese bei Fragen der Barrierefreiheit;
- sammelt, bündelt und entwickelt die Bundesfachstelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse und veröffentlicht diese online;
- unterstützt die Bundesfachstelle bei Bedarf und im Rahmen ihrer Kapazitäten Verhandlungen über Zielvereinbarungen zur Herstellung von Barrierefreiheit im privatrechtlichen Bereich;
- baut die Bundesfachstelle ein Netzwerk zum Thema Barrierefreiheit auf und arbeitet mit diesem zusammen;
- begleitet die Bundesfachstelle Forschungsvorhaben;
- betreibt die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit Öffentlichkeitsarbeit und trägt dazu bei, dass das Thema Barrierefreiheit in Deutschland an Präsenz gewinnt.
Die Arbeit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit wird begleitet von einem Expertenkreis, dem mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der Verbände von Menschen mit Behinderungen angehören sollen.
Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wird nun ihre Arbeit aufnehmen. Für die Startphase konnten bereits erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit e.V. gewonnen werden. In den kommenden Wochen und Monaten wird es darum gehen, die Bundesfachstelle personell und organisatorisch aufzubauen, Strukturen zu entwickeln und sie als zentrale Ansprechpartnerin der Behörden bekannt zu machen und zu etablieren. Informationen rund um das Thema Barrierefreiheit wird die Bundesfachstelle kontinuierlich sammeln und online zur Verfügung stellen. Außerdem soll sie selbst Informationsmaterialien entwickeln und mit Behörden und weiteren wichtigen Akteuren im Bereich der Barrierefreiheit in den Dialog treten, um so gemeinsam die Barrierefreiheit in den Verwaltungen und in unserer Gesellschaft voranzutreiben.