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Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

Mit der Verordnung regelt der Gesetzgeber, dass Beihilfen und Unterstützungen, die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wegen deren Einsatzes in der Corona-Krise gewähren, bis zu einer Höchstgrenze von 1.500 Euro von der Einkommensberücksichtigung ausgenommen werden. Gleiches gilt für Pflege-Boni und sonstige entsprechende Leistungen aus den Haushalten des Bundes oder der Länder. Zudem werden Einkommen von Schülerinnen und Schülern aus sogenannten Ferienjobs künftig bis zu einem Betrag von 2.400 Euro und unabhängig vom Zeitraum der Ferienbeschäftigung von der Einkommensberücksichtigung nach dem SGB II ausgenommen.

Verordnung

Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

Referentenentwurf (25.05.2020)

Achte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

Ar­beits­lo­sen­geld II/So­zi­al­geld-Ver­ord­nung

Erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren und mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland haben Anspruch auf die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, wenn sie hilfebedürftig sind. Bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit sind Einkommen und Vermögen zu berücksichtigen.

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