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Arbeitsförderung

Kurzarbeitergeldverordnung

Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit (KugV)

Die Regelungen der Kurzarbeitergeldverordnung sollen für die Unternehmen und Beschäftigten, die von der COVID-19-Pandemie und ihren Folgen betroffen sind, eine beschäftigungssichernde Brücke in das Jahr 2022 bauen und Planungssicherheit geben. Die Verordnung trat mit Wirkung vom 1. März 2020 in Kraft und ist bis Ende 2021 befristet. Sie ist durch vier Änderungsverordnungen angepasst worden, zuletzt am 15. September 2021.

Mit der neuen Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung - KugverlV) werden die bis zum 31.12.2021 in der bisherigen Kurzarbeitergeld-Verordnung und Kurzarbeitergeld-Bezugsdauerverordnung geregelten Erleichterungen und Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 verlängert. Die bisherige vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge wird dabei auf die Hälfte reduziert. Zusätzlich wird auch die in der Kurzarbeitergeld-Bezugsdauerverordnung bis Ende 2021 geregelte Möglichkeit, die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von bis zu 24 Monaten nutzen zu können, um weitere 3 Monate verlängert.


Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 174KB]

09.09.2021

Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 146KB]

15.09.2020

Verordnung ist verkündet

25.03.2020

Maßnahmen

Aktuell: Erleichterter Zugang zur Kurzarbeit und vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge werden verlängert

Für Unternehmen und Beschäftigte ist die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie mit vielen Unsicherheiten behaftet. Mit der 4. Änderungsverordnung wurden die Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge um drei Monate bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, um für die betroffenen Betriebe und deren Beschäftigten klare Perspektiven zu schaffen. Sollten Betriebe nach einer Unterbrechung der Kurzarbeit von drei Monaten oder mehr ab Oktober 2021 wieder oder erstmals pandemiebedingt von Arbeitsausfall oder pandemiebedingten Schließungen betroffen sein, stünde ihnen der erleichterte Zugang zur Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes nicht mehr zur Verfügung.

Vereinfachte Regelungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld

Die Kurzarbeitergeldverordnung regelt insbesondere die Zugangserleichterungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes:

  • Verzicht auf den Aufbau von negativen Arbeitssalden.
  • Das Mindesterfordernis, wonach mindestens ein Drittel der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sein müssen, wird auf 10 Prozent abgesenkt.
  • Es besteht die Möglichkeit, auch Leiarbeiternehmer*innen Kurzarbeitergeld zu zahlen, wenn der Verleihbetrieb ebenfalls Kurzarbeit eingeführt hat.

Diese Regelungen gelten bis zum 31. Dezember 2021 für Betriebe. Sie verfolgen alle den Zweck, während der COVID-19-Pandemie den Zugang zur Kurzarbeit und zur Zahlung von Kurzarbeitergeld für Beschäftigte und Betriebe zu erleichtern oder im Falle der Leiharbeit Kurzarbeit überhaupt zu ermöglichen.

Erstattung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Dem Arbeitgeber werden bis zum 31. Dezember 2021 die von ihm während des Bezugs von Kurzarbeitergeld allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung auf Antrag von der Bundesagentur für Arbeit in pauschalisierter Form erstattet.

Dokumentation

24.11.2021: Referentenentwurf (Kabinettsfassung) der Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung

03.11.2021: Referentenentwurf der Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung

Stellungnahmen zur Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung

09.09.2021: Referentenentwurf der Vierten Änderungsverordnung

Stellungnahmen zur Vierten Änderungsverordnung

22.06.2021: Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung

09.06.2021: Regierungsentwurf der Dritten Änderungsverordnung

21.05.2021: Referentenentwurf der Dritten Änderungsverordnung

Stellungnahmen zur Dritten Änderungsverordnung

30.03.2021: Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung

24.03.2021: Regierungsentwurf der Zweiten Änderungsverordnung

Stellungnahmen zur Zweiten Änderungsverordnung

16.03.2021: Referentenentwurf der Zweiten Änderungsverordnung

21.10.2020: Erste Änderungsverordnung

10.09.2020: Referentenentwurf der Ersten Änderungsverordnung

25.03.2020: Kurzarbeitergeldverordnung

23.03.2020: Referentenentwurf

Stellungnahmen

Detailinformationen

Erleichtertes Kurzarbeitergeld

Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld

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Arbeitsförderung
Corona
Beschlossen