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Arbeitsrechtliche Fragen und Antworten

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere arbeitsrechtliche Fragen beantworten wir in unseren FAQs zum Coronavirus in Gebärdensprache.

Einführung

Wor­um geht es bei die­sen Fra­gen und Ant­wor­ten?

 

Entgeltfortzahlung

Ha­be ich im Fall ei­ner vor­über­ge­hen­den Be­triebs­stö­rung oder -schlie­ßung An­spruch auf Ent­gelt­fort­zah­lung?

 

Ha­be ich ei­nen An­spruch auf mein Ent­gelt, wenn sich die be­hörd­li­che In­fek­ti­ons­schutz­maß­nah­me ge­gen mich wen­det?

 

Kurzarbeitergeld

Kann ein Un­ter­neh­men bei Ar­beits­aus­fäl­len we­gen des Co­ro­na­vi­rus Kurz­ar­bei­ter­geld be­kom­men?

 

Was pas­siert, wenn der Ar­beit­ge­ber Kurz­ar­beit an­ge­ord­net hat?

 

Rechte und Pflichten bei der Arbeit

Was pas­siert, wenn ich an Co­ro­na­vi­rus CO­VID-19 er­krankt bin?

 

Ha­be ich ei­nen An­spruch dar­auf, von zu Hau­se aus (im Ho­me Of­fi­ce) zu ar­bei­ten?

 

Was pas­siert, wenn mein Kind nicht krank ist, aber die Ki­ta/Schu­le mei­nes Kin­des (län­ger) ge­schlos­sen wird und ich kei­ne an­de­re Be­treu­ung für das Kind ha­be? Muss ich Ur­laub neh­men?

 

Was pas­siert, wenn ich mei­nen Ar­beits­platz nicht er­rei­chen kann, et­wa weil die S- oder U-Bahn nicht fährt?

 

Muss ich ins Bü­ro, wenn die Kol­le­gen hus­ten?

 

Darf der Ar­beit­ge­ber Über­stun­den an­ord­nen, wenn vie­le Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen krank­heits­be­dingt aus­fal­len?

 

Wel­che In­for­ma­tio­nen muss ich dem Ar­beit­ge­ber mei­ne Ge­sund­heit be­tref­fend (ggf. auf des­sen Nach­fra­ge) ge­ben?

 

Wann muss ich die Ar­beits­un­fä­hig­keits­be­schei­ni­gung vor­le­gen?

 

Bin ich ver­pflich­tet, Dienst­rei­sen an­zu­tre­ten und an dienst­li­chen Ver­an­stal­tun­gen teil­neh­men?

 

Wel­che Ver­pflich­tun­gen ha­ben Ar­beit­ge­ber zum Schutz der Ar­beit­neh­mer? Fällt un­ter die Ge­fähr­dungs­be­ur­tei­lung für sei­ne Mit­ar­bei­ter*in­nen auch der Schutz vor an­ste­cken­den Krank­hei­ten?

 

Was pas­siert, wenn der Ar­beit­ge­ber Ar­beit­neh­me­rin­nen und Ar­beit­neh­mer nach Hau­se schickt, z. B. weil sie Hus­ten ha­ben?

 

Gibt es In­for­ma­tio­nen für nie­der­ge­las­se­ne Ärz­te so­wie Kran­ken­häu­ser und Kli­ni­ken für den res­sour­cen­scho­nen­den Ein­satz von Schutzaus­rüs­tung?

 

Ich bin Grenz­gän­ger von oder nach Deutsch­land - wel­che Re­ge­lun­gen gel­ten für mich?

 

Muss ar­beits­me­di­zi­ni­sche Vor­sor­ge durch­ge­führt wer­den und wel­che Vor­sichts­maß­nah­men gel­ten?

 

Wie wer­den Be­schäf­tig­te vor In­fek­tio­nen durch SARS-CoV-2 ge­schützt?

 

Auswirkungen auf die Arbeit der Betriebsräte

Ist es zu­läs­sig, ei­ne Be­triebs­rats­sit­zung als Vi­deo- oder Te­le­fon­kon­fe­renz durch­zu­füh­ren?

 

Wor­auf ist bei der Durch­füh­rung ei­ner Be­triebs­rats­sit­zung als Vi­deo- oder Te­le­fon­kon­fe­renz zu ach­ten?

 

Wo ist die neue Re­ge­lung ver­öf­fent­licht?

 

§ 129 Be­trVG wur­de am 28. Mai 2020 im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht. Sind vor­her bei ei­ner mit­tels Vi­deo­kon­fe­renz durch­ge­führ­te Be­triebs­rats­sit­zung ge­fass­te Be­schlüs­se wirk­sam?

 

Dür­fen Be­triebs­rats­sit­zun­gen auch wei­ter­hin als Prä­senz­sit­zung statt­fin­den?

 

Darf der Ar­beit­ge­ber mit dar­über ent­schei­den, ob die Be­triebs­rats­sit­zung als Prä­senz­sit­zung oder als Vi­deo- oder Te­le­fon­kon­fe­renz durch­ge­führt wird?

 

Gel­ten die Re­ge­lun­gen zur Teil­nah­me an ei­ner Be­triebs­rats­sit­zung mit­tels Vi­deo- oder Te­le­fon­kon­fe­renz auch für die Schwer­be­hin­der­ten­ver­tre­tung und Ver­tre­ter der Ju­gend- und Aus­zu­bil­den­den­ver­tre­tung?

 

Für wel­che Gre­mi­en au­ßer dem Be­triebs­rat gilt die Re­ge­lung des § 129 Be­trVG noch?

 

Was gilt für die Ei­ni­gungs­stel­le und den Wirt­schafts­aus­schuss?

 

Darf der Be­triebs­rat in der ak­tu­el­len Si­tua­ti­on auch Be­schlüs­se im Um­lauf­ver­fah­ren, al­so zum Bei­spiel per E-Mail fas­sen?

 

Ist es mit Blick auf Co­vid-19 mög­lich, ei­ne Be­triebs­ver­samm­lung als Vi­deo­kon­fe­renz durch­zu­füh­ren?

 

Ich bin Un­ter­neh­mer und muss ak­tu­ell schnell han­deln, darf ich mei­nen Be­triebs­rat nach­träg­lich be­tei­li­gen?

 

Arbeitnehmerüberlassung

Un­ter wel­chen Be­din­gun­gen kann ich mei­ne Ar­beit­neh­mer an ein an­de­res Un­ter­neh­men zur Ar­beits­leis­tung über­las­sen?

 
Arbeitsrecht
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