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Starke Rechte – Echte Gleichbehandlung

Saisonarbeitskräfte in der EU arbeiten hart und leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Durch die COVID-19-Krise wurde offengelegt, dass ihre Rechte als Arbeitnehmer*innen häufig umgangen und geltender Arbeits- und Infektionsschutz missachtet werden. Das BMAS setzt sich für die Beseitigung dieser Missstände ein.

Mobiles, grenzüberschreitendes Arbeiten ist fester Bestandteil der Europäischen Union (EU) – ob bei Grenzgängern, die zwischen zwei EU-Staaten für ihren Beruf pendeln, bei Saisonarbeitskräften, die für einen beschränkten Zeitraum in einen anderen EU-Mitgliedstaat reisen, um dort zu arbeiten, oder anderen mobilen Beschäftigten, die zeitweise in einem anderen EU-Staat arbeiten. Die Arbeitnehmer*innen leben das offene Europa und das Grundrecht der Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Saisonarbeitskräfte – keine Beschäftigten zweiter Klasse

Arbeitnehmer*innen aus verschiedenen Mitgliedstaaten, aber auch solche, die aus Drittstaaten kommen und in der EU arbeiten, dürfen nicht durch Umgehen von Regeln gegeneinander ausgespielt werden. Sie haben grundsätzlich die gleichen Rechte wie Arbeitskräfte, die dauerhaft vor Ort arbeiten. Denn ein Binnenmarkt braucht faire Regeln, die für alle gelten.

So macht sich das BMAS für die Saisonarbeitskräfte stark.

Missstände beim Arbeits- und Gesundheitsschutz

Doch die Corona-Pandemie brachte zugleich Missstände vor allem in der Beschäftigung von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und bei Beschäftigten in der Fleischwirtschaft zutage. Es wurden Mängel in den Arbeitsbedingungen sowie teilweise prekäre Lebensbedingungen deutlich. Die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Deutschland vor allem aus Mittel- und Südosteuropa stammen, wurden teils erheblichen Gesundheitsrisiken ausgesetzt.

Die mitunter gravierenden Verstöße sowie der Fakt, dass derartige Bedingungen in mehreren EU-Staaten bestehen, veranlassten den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und das Europäische Parlament dazu, den Schutz der Saisonarbeitskräfte auf europäischer Ebene zu thematisieren.

Wer Freizügigkeit mit Ausbeutung verwechselt, der hat uns zum Gegner. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus verschiedenen Ländern, mitten in der EU, unterschiedliche Rechte haben. So, wie es keine Bürger zweiter Klasse gibt, so gibt es auch keine Beschäftigten zweiter Klasse.

Regeln durchsetzen, Umsetzung kontrollieren

Daher wird der Bundesarbeitsminister mit seinen europäischen Amtskolleginnen und -kollegen aktiv die Frage angehen, wie die Arbeitsbedingungen für Saisonarbeitskräfte und andere mobile Beschäftigte zukünftig in der Praxis besser durchgesetzt werden können. Dadurch sollen auch soziale Ungleichheit reduziert, Lohndumping verhindert und sozialer Schutz gestärkt werden.

Erfahren Sie hier mehr zu den Ratsschlussfolgerungen.

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