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Europa

Soziales Europa – Starker Zusammenhalt

Gemeinsam für faire Löhne und soziale Sicherung

Die Europäische Union (EU) steht für Wohlstand, für Demokratie und Freiheit sowie für ein gutes Leben. Wir alle profitieren von diesen Errungenschaften, sie müssen geschützt werden insbesondere in Krisenzeiten.

Die Themen Mindestlöhne für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Mindestsicherung für Bedürftige sind dabei besonders wichtig. Denn: Alle Menschen in der EU sollten ein gesichertes, menschenwürdiges Leben führen können und eine angemessene Anerkennung ihrer Arbeitsleistung erfahren. Es handelt sich um zwei wesentliche Elemente der Europäischen Säule Sozialer Rechte.

Die Stärkung kleinerer Einkommen ist jetzt nicht nur sozial, sondern vor allem auch ökonomisch sinnvoll.

Beide Vorhaben sind während der deutschen Ratspräsidentschaft ein ganzes Stück weitergekommen. Die EU-Kommission hat Ende Oktober einen Richtlinienvorschlag für angemessene Mindestlöhne in der EU vorgelegt. Zur Stärkung von Mindestsicherungssystemen haben sich die Mitgliedstaaten auf Ratsschlussfolgerungen geeinigt.

Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt rücken

Mit dem Mindestlohn kann Armut trotz Arbeit verhindert werden. In der Europäischen Union gibt es in 22 Mitgliedsstaaten Mindestlöhne, in den fünf übrigen Ländern gewährleisten tarifliche Vereinbarungen eine geregelte Lohnuntergrenze. Doch die EU-Länder unterscheiden sich hinsichtlich der Höhe ihrer Mindestlöhne stark. Zugleich gilt etwa jede und jeder zehnte Erwerbstätige in Europa als armutsgefährdet.

Eine ausführliche und vollständige Beschreibung der Grafik finden Sie unter diesem Link

So unterschiedlich viel ist eine Stunde Arbeit wert

Die Überschrift der Infografik lautet „Gesetzliche Mindestlöhne in der EU: So unterschiedlich viel ist eine Stunde Arbeit wert“. Abgebildet ist eine Europakarte, in der die EU-Mitgliedsstaaten mittels vier verschiedenen Farben markiert sind. Die Farben geben Auskunft über die variierende Höhe der Mindestlöhne in Kaufkraftstandard (KKS) in den einzelnen EU-Länder. Eine Legende stuft die Mindestlöhne in vier Kategorien ein. Erste Kategorie: (1) EU-Staaten ohne gesetzlichen Mindestlohn. Dazu zählen Dänemark, Italien, Finnland, Österreich, Schweden und Zypern. Zweite Kategorie: EU-Länder mit einem Mindestlohn unter 5 Euro sind Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Portugal, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Dritte EU-Kategorie EU-Länder mit einem Mindestlohn von 5 bis 6 Euro und 99 Cent – dazu gehören Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowenien und Spanien. Vierte Kategorie: EU-Länder mit einem Mindestlohn von 7 Euro und mehr. Dazu zählen Deutschland, Frankreich, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission für angemessene Mindestlöhne macht deutlich, dass jede*r Unionsbürger*in von der eigenen Arbeit leben können muss. Tarifbindung und Sozialpartnerschaft auf nationaler Ebene sind zweifelsohne der beste Weg, um zu fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen zu kommen. Deshalb sieht der Vorschlag auch deren Stärkung vor. Wenn diese jedoch zu schwach ausgeprägt sind, braucht es Mindestlöhne als untere Haltelinie. Entsprechend greift der Richtlinienvorschlag auch diesen Aspekt auf.

Bedürftige Menschen sollen am sozialen Leben teilnehmen können

Zugleich kann nicht jede oder jeder arbeiten oder das Einkommen aus Erwerbstätigkeit reicht nicht für alle Personen, die in einem Haushalt leben, aus. Bedürftigen Menschen muss die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht werden. Sozialer Ausgrenzung gilt es vorzubeugen. Zwar wurden inzwischen in allen EU-Mitgliedstaaten nationale Grundsicherungssysteme eingeführt, die Unterschiede der Leistungen sind aber immer noch sehr groß – und die soziale Sicherung bleibt oft unzureichend. Deshalb haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf Ratsschlussfolgerungen zur Stärkung von Mindestsicherungssystemen geeinigt. In den Ratsschlussfolgerungen haben die Mitgliedstaaten vereinbart, noch bestehende Lücken bei der Grundsicherung zu schließen. Sie fordern in diesem Zusammenhang die Europäische Kommission auf, eine Initiative zur Aktualisierung des bestehenden EU-Rahmens zur Mindestsicherung vorzuschlagen.

Ob Mindestlohn oder Mindestsicherung – beide Vorhaben tragen dazu bei, soziale Ungleichheit in der EU zu reduzieren, Lohndumping zwischen den Ländern zu verhindern und sozialen Schutz in Europa zu stärken. Damit wird auch eine wichtige Grundlage für eine starke und krisenfeste europäische Wirtschaft bereitet.

Die deutsche Ratspräsidentschaft hat gezeigt: Die Gestaltung des Sozialen Europas kann nicht ohne Einbindung der europäischen Zivilgesellschaft gelingen. Das BMAS hat daher mit der Unterstützungvon Sozialpartnern, Wissenschaftler*innen und verschiedenen Stakeholder-Organisationen eine interaktive Online-Konferenz zum Thema "Soziales Europa – Starker Zusammenhalt" organisiert. In Rahmen dieser Konferenz haben europäische Entscheidungsträger*innen gemeinsam mit mehr als 1.000 Bürger*innen aus Brüssel, Berlin, Barcelona und vielen anderen Orten Europas diskutiert, wie die Idee von einem Sozialen Europa mit Leben gefüllt werden kann.

Europa
EU2020