Europa

Menschen mit Behinderung

Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist auch auf europäischer Ebene ein zentrales Thema. Bei der Gewährleistung von Gleichberechtigung und sozialer Integration von Menschen mit Behinderungen geht es um grundlegende Rechte. Von ihrer Gewährleistung profitiert die gesamte Gesellschaft.

Europäische Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020

Die behindertenpolitische Strategie der Europäischen Kommission "Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020: Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa" stellt für die zurückliegende Dekade das grundlegende politische Instrument für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen dar. Die Strategie beinhaltet 8 Aktionsbereiche: Barrierefreiheit, Teilhabe, Gleichstellung, Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung, Sozialschutz, Gesundheit und Außenmaßnahmen.

Sie sollte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf EU-Ebene dienen und hat zu folgenden Rechtssetzungsmaßnahmen und Initiativen geführt:

  • die Richtlinie über die Barrierefreiheit von Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen,
  • die europäische Richtlinie über die Zugänglichkeit von Produkten und Dienstleistungen (EAA),
  • die Verordnungen über die Rechte von Fahrgästen mit eingeschränkter Mobilität im Eisenbahn-, Luft-, Schiffs- und Busfernverkehr,
  • das EU-Projekt für den Behindertenausweis, welcher Menschen mit Behinderungen das Reisen durch die Mitgliedstaaten erleichtern soll. Es wurde in 8 Mitgliedstaaten getestet und wird nun vor seiner Fortführung evaluiert.
  • Maßnahmen im Bereich der externen Politikbereiche, wie die Finanzierung von mindestens 400 behindertenspezifischen Projekten in über 100 Ländern, hauptsächlich in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft, sowie die Unterstützung der Bemühungen der Partnerregierungen um die Umsetzung und Überwachung der UN-Behindertenrechtskonvention und
  • einen begleitenden Aktionsplan mit 100 Maßnahmen in allen acht von der Strategie abgedeckten Bereichen.

In der Mitteilung der Kommission „Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang“ wurde angekündigt, dass die Kommission im Jahr 2021 eine neue, verstärkte Strategie für Behinderung vorlegen wird, die auf den Ergebnissen der laufenden Evaluierung der Europäischen Strategie für Behinderung 2010-2020 aufbauen soll.