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Soziales Europa – Starker Zusammenhalt

Gemeinsam für faire Löhne und soziale Sicherung

Eine Menschenmenge bei einer Demonstration. Ein Demonstrant hält eine große EU-Flagge.

Armut trotz Arbeit? Existenzängste durch Erwerbslosigkeit? Beides darf nicht sein. Daher nutzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die EU-Ratspräsidentschaft, um mit allen EU-Ländern die soziale Gerechtigkeit in Europa zu stärken.

Die Europäische Union (EU) steht für Wohlstand, für Demokratie und Freiheit sowie für ein gutes Leben. Wir alle profitieren von diesen Errungenschaften, sie müssen geschützt werden – insbesondere in Krisenzeiten. Daher will das BMAS während der EU-Ratspräsidentschaft die sozialen Stärken Europas weiter ausbauen.

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Die beiden Themen Mindestlöhne für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Mindestsicherung für Bedürftige erhalten dabei besondere Aufmerksamkeit. Denn: Alle Menschen in der EU sollten ein gesichertes, menschenwürdiges Leben führen können und eine angemessene Anerkennung ihrer Arbeitsleistung erfahren.

Die Stärkung kleinerer Einkommen ist jetzt nicht nur sozial, sondern vor allem auch ökonomisch sinnvoll.

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales

Für beide Vorhaben hat Europa bereits erste Schritte unternommen: So prüft die EU-Kommission seit Januar 2020 eine europaweite Regelung für Mindestlöhne. Und mit der Europäischen Säule Sozialer Rechte (ESSR) haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2017 auf einen Fahrplan zu einem sozialen Europa geeinigt – unter anderem auf eine Gewährleistung von Mindestlöhnen und ein Recht auf Mindestsicherung. Um diese sozialen Versprechen zu erfüllen, will das BMAS beide Themen während der EU-Ratspräsidentschaft voranbringen.

Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt rücken

Mit dem Mindestlohn kann Armut trotz Arbeit verhindert werden. In der Europäischen Union gibt es in 22 Mitgliedsstaaten Mindestlöhne, in den fünf übrigen Ländern gewährleisten tarifliche Vereinbarungen eine geregelte Lohnuntergrenze. Doch die EU-Länder unterscheiden sich hinsichtlich der Höhe ihrer Mindestlöhne stark. Zugleich gilt etwa jede und jeder zehnte Erwerbstätige in Europa als armutsgefährdet.

Das BMAS rückt deshalb die Interessen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa in den Mittelpunkt: Gemeinsam mit den EU-Ländern soll ein europäischer Rahmen für gerechte und angemessene Mindestlöhne geschaffen werden. Dabei setzt sich das BMAS besonders für eine starke Rolle der Sozialpartner und gemeinsame Mindeststandards für die Festlegung und Entwicklung von nationalen Mindestlöhnen ein.

Bedürftige Menschen sollen am sozialen Leben teilnehmen können

Zugleich wird sich das BMAS für bedürftige Menschen in der EU einsetzen, um ihnen Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen. Zwar wurden inzwischen in allen EU-Mitgliedstaaten Grundsicherungssysteme eingeführt, die Unterschiede der Leistungen sind aber immer noch sehr groß – und die soziale Sicherung oft unzureichend. Deshalb soll die Frage beantwortet werden, wie die EU-Länder ihre sozialen Auffangnetze für Bedürftige noch engmaschiger stricken können. Das BMAS wird daher mit den EU-Partnerinnen und Partnern über Grundprinzipien für die nationalen Grundsicherungssysteme diskutieren.

Soziale Ungleichheit reduzieren, Lohndumping verhindern, sozialen Schutz stärken

Ob Mindestlohn oder Mindestsicherung – beide Vorhaben tragen dazu bei, soziale Ungleichheit in der EU zu reduzieren, Lohndumping zwischen den Ländern zu verhindern und sozialen Schutz in Europa zu stärken. Damit wird auch eine wichtige Grundlage für eine starke und krisenfeste europäische Wirtschaft bereitet.

So­zia­les Eu­ro­pa – Star­ker Zu­sam­men­halt

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