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Saisonarbeitskräfte – keine Beschäftigten zweiter Klasse

1. Juli 2020

Sie ernten Kartoffeln, ziehen Spargel oder sind in der Fleischverarbeitung tätig – Saisonarbeitskräfte und vergleichbare mobile Beschäftigte in der EU leisten einen wichtigen Beitrag und arbeiten hart. Doch unter der COVID-19-Krise wurden Missstände offengelegt: Ihre Rechte als Arbeitnehmer*innen werden häufig umgangen, geltender Arbeits- und Infektionsschutz wird oft missachtet. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird sich deshalb für gute Arbeitsbedingungen für jede Arbeitnehmerin und jeden Arbeitnehmer in der EU einsetzen - dafür wollen wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen.

Ein Mann fährt über ein Spargelfeld

Mobiles, grenzüberschreitendes Arbeiten ist fester Bestandteil der Europäischen Union (EU) – ob bei Grenzgängern, die zwischen zwei EU-Staaten für ihren Beruf pendeln, bei Saisonarbeitskräften, die für einen beschränkten Zeitraum in einen anderen EU-Mitgliedstaat reisen, um dort zu arbeiten, oder anderen mobilen Beschäftigten, die zeitweise in einem anderen EU-Staat arbeiten. Die Arbeitnehmer*innen leben das offene Europa und das Grundrecht der Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Arbeitnehmer*innen aus verschiedenen Mitgliedstaaten dürfen jedoch nicht durch Umgehen von Regeln gegeneinander ausgespielt werden. Sie haben grundsätzlich die gleichen Rechte wie Arbeitskräfte, die dauerhaft vor Ort arbeiten. Denn ein Binnenmarkt braucht faire Regeln, die für alle gelten.

Das BMAS will sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für die Saisonarbeitskräfte und vergleichbare mobile Beschäftigte stark machen. Denn viele Mitgliedstaaten der EU profitieren von ihrer harten Arbeit. So sind beispielsweise in Deutschland Saisonarbeitskräfte als Erntehelfer in der Landwirtschaft nahezu unverzichtbar.

Missstände beim Arbeits- und Gesundheitsschutz

Doch die Corona-Pandemie brachte zugleich Missstände vor allem in der Beschäftigung von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und bei Beschäftigten in der Fleischwirtschaft zutage. Es wurden Mängel in den Arbeitsbedingungen sowie teilweise prekäre Lebensbedingungen deutlich. Die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Deutschland vor allem aus Mittel- und Südosteuropa stammen, wurden teils erheblichen Gesundheitsrisiken ausgesetzt.

Die mitunter gravierenden Verstöße sowie der Fakt, dass derartige Bedingungen in mehreren EU-Staaten bestehen, veranlassten den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und das Europäische Parlament dazu, den Schutz der Saisonarbeitskräfte auf europäischer Ebene zu thematisieren.

Wer Freizügigkeit mit Ausbeutung verwechselt, der hat uns zum Gegner. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus verschiedenen Ländern, mitten in der EU, unterschiedliche Rechte haben. So, wie es keine Bürger zweiter Klasse gibt, so gibt es auch keine Beschäftigten zweiter Klasse.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

Regeln durchsetzen, Umsetzung kontrollieren

Daher wird der Bundesarbeitsminister mit seinen europäischen Amtskolleginnen und -kollegen aktiv die Frage angehen, wie die Arbeitsbedingungen für Saisonarbeitskräfte und andere mobile Beschäftigte zukünftig in der Praxis besser durchgesetzt werden können. Dadurch sollen auch soziale Ungleichheit reduziert, Lohndumping verhindert und sozialer Schutz gestärkt werden.

Dabei geht es nicht um neue Gesetzesvorhaben. „Die Gesetze bestehen, wir müssen in der Europäischen Union jedoch stärker dafür sorgen, dass diese von den Mitgliedstaaten auch durchgesetzt und auf ihre Einhaltung kontrolliert werden“, erklärt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

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