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„Gemeinsam für #MySocialEurope”: Mehr als Krisenmanagement

Was macht ein soziales Europa eigentlich aus? Diese Frage diskutierte Bundesminister Hubertus Heil gemeinsam mit hochrangigen Gästen in dem Online-Panel „Gemeinsam für #MySocialEurope: Let’s talk!“ Dabei waren auch die Zuschauenden gefragt, die sich über einen Chat in die Diskussion einbringen konnten. Lesen Sie hier den Nachbericht und schauen Sie den Livestream-Mitschnitt.

Hubertus Heil und Moderatorin
  • Anfang 01.09.2020 19:00 Uhr
  • Ende 01.09.2020 20:30 Uhr

„Gemeinsam für #MySocialEurope“: Über die Frage, was eigentlich dazu gehört, diskutierten Bundesminister Hubertus Heil und Lucia Ďuriš Nicholsonová, Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, zusammen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, dem zuständigen Kommissar Nicolas Schmit und weiteren hochrangigen Gästen am 1. September 2020 in einem Online-Panel.

Was erwarten die EU-Bürgerinnen und EU-Bürger von einem sozialen Europa?

Dabei ging es nicht nur um die beschäftigungs- und sozialpolitischen Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, sondern auch um die Erwartungen der EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern. Was erwarten sie sich eigentlich von einem sozialen Europa? Deshalb hatten die Zuschauerinnen und Zuschauer des Livestreams die Möglichkeit, sich über einen Chat einzubringen. Solidarität und ein solidarisches Miteinander standen dabei klar im Zentrum der Kommentare.

Seitens des gesamten Panels wurde bestätigt, dass gerade angesichts der Folgen der COVID-19-Pandemie die sozialere Gestaltung Europas einen noch wichtigeren Stellenwert einnähme. Bundesminister Hubertus Heil betonte gleich zu Beginn:

„Es geht darum, dass wir gemeinsam Europa voranbringen in diesen schwierigen Zeiten, und dass wir nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern die richtigen Konsequenzen für ein wirtschaftlich starkes und soziales Europa ziehen.“

Mindestlöhne: Es gibt Handlungsbedarf in der Europäischen Union

Beim Thema „Starker Zusammenhalt: Für angemessene Löhne und soziale Sicherung in Europa“ ging es um einen Rahmen für Mindestlöhne in den EU-Mitgliedstaaten. Denn hier gibt es Handlungsbedarf: In 21 Mitgliedstaaten liegen die Mindestlöhne unter 60 % des Durchschnittslohns. Zudem ist das Gefälle der Löhne in den EU-Mitgliedstaaten sehr groß. Dabei wurde unterstrichen, dass es gleichzeitig einer Stärkung der Sozialpartnerschaft bedürfe, um Löhne zu stärken. In diesem Zusammenhang nahm auch der Aspekt der Armutsbekämpfung in der Diskussion großen Raum ein. Hierbei spielten krisenfeste Mindestsicherungssysteme in den Ländern der EU eine Rolle. Denn gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, dass niemand zurückgelassen werde.

Bundesminister Hubertus Heil hob hervor, dass anständige Löhne und soziale Sicherheit eine Frage ökonomischer und sozialer Vernunft seien - darüber hinaus ebenso eine politische Frage für den Zusammenhalt in Europa, denn das Vertrauen in Europa dürfe nicht zerbrechen.

Saisonarbeitskräfte: Gute Arbeitsbedingungen müssen für alle gelten

Außerdem wurde die Lage von mobilen Beschäftigten in der EU diskutiert. Hubertus Heil bekräftigte, dass die deutsche Ratspräsidentschaft gemeinsam mit der EU-Kommission dafür eintrete, dass gute Arbeitsbedingungen für alle gelten müssen. Es gebe keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zweiter Klasse. Deshalb brauche es nicht nur mehr Aufklärung über bestehende Rechte, sondern auch eine bessere Durchsetzung dieser Rechte. Hierbei müssten die Mitgliedstaaten noch enger zusammenarbeiten.

Wandel der Arbeitswelt: Menschen müssen Chancen des Wandels ergreifen können

Bereits vor Ausbruch der COVID-19-Pandemie war klar: Die Arbeitswelt verändert sich. Insbesondere Digitalisierung und Klimaschutz verändern Wirtschaft und Arbeitsmarkt.  Deshalb müssen die Rahmenbedingungen so gestaltet werden, dass die Menschen die mit dem Wandel einhergehenden Chancen nutzen können.

Der Mensch im Zentrum der veränderten Arbeitswelt – eine Haltung, die sich in dem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Neue Arbeitswelt - Menschliche Arbeitswelt: Für eine fortschrittliche und soziale Arbeitswelt in Europa“ widerspiegelt.

Globale Lieferketten: Die EU trägt über ihre Grenzen hinaus Verantwortung

Schließlich wurde mit dem Schwerpunkt „Globale Lieferketten – Globale Verantwortung“ ein weiteres wichtiges Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erörtert. Unter den Gesprächsteilnehmer*innen bestand deutliche Einigkeit darin, dass die EU auch über ihren Grenzen hinaus Verantwortung trage, die Globalisierung zu gestalten. Hierzu gehöre vor allem, auf die Einhaltung sozialer Standards in globalen Lieferketten europäischer Unternehmen zu achten.

Zusammenfassend steht für Hubertus Heil fest:

„Wir müssen beides tun: In wirtschaftlichen Erfolg investieren, die Wirtschaft in Gang bringen und die Wirtschaft auch in der Krise modernisieren. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass es ein Fortschritt nicht für wenige, sondern für möglichst viele wird. Beides ist notwendig, um Europa Stück für Stück auch in den heftigen sozialen Disparitäten über die Jahre zusammenzuführen.“

[Videoplayer]


Einen Fotorückblick zur Veranstaltung finden Sie hier.

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