Arbeitsförderung

Darum Bürgergeld

Der Sozialstaat ist für jene da, die ihn brauchen: Das gilt für Arbeitsuchende ebenso wie für alle anderen – auch Beschäftigte.

Das Bürgergeld sichert erwerbsfähigen Leistungsberechtigen und ihren Familien ein menschenwürdiges Existenzminimum, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken können. Gründe dafür kann es viele geben: Jemand verliert seine Arbeit, muss sein Geschäft schließen oder kann wegen einer längeren Krankheit vorrübergehend keiner regelmäßigen Beschäftigung nachgehen.

Wie schnell Menschen unverschuldet in Not geraten können, haben wir in der Corona-Zeit erlebt.

Aber wenn es hart auf hart kommt, ist der Sozialstaat an unserer Seite. Niemand soll sich sorgen müssen, nicht mehr am sozialen und kulturellen Leben unserer Gesellschaft teilhaben zu können. Dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar, sondern entspringt – vom Bundesverfassungsgericht bestätigt – direkt dem ersten Artikel unseres Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Der Sozialstaat ist für alle da, die Unterstützung benötigen

Der Sozialstaat ist für jene da, die ihn brauchen. Das gilt für Bürgergeld-Beziehende ebenso wie für alle anderen – auch Beschäftigte mit kleinem Einkommen.

Denn wer ein geringes Einkommen hat, kann einkommensabhängige Sozialleistungen erhalten. Dazu gehört etwa das Wohngeld, von dem seit diesem Jahr noch mehr Haushalte profitieren. Oder der Kinderzuschlag, der zum 1. Januar 2023 erneut angehoben wurde. Und wer unter 2.000 Euro brutto verdient, zahlt weniger Steuern und Sozialabgaben, ohne an sozialer Sicherung einzubüßen. Das sind nur einige Beispiele.

Außerdem hat die Bundesregierung zuletzt mit Entlastungspaketen insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen durch Steuersenkungen und Einmalzahlungen unterstützt.

Entlastungen haben die gesamte Gesellschaft im Blick

Die Vielfalt der Sozialleistungen und Entlastungen sollte in Vergleichsrechnungen berücksichtigt werden. Für die meisten Menschen mit geringem Einkommen führt sie dazu, dass sie am Ende des Monats deutlich mehr Geld zur Verfügung haben als mit dem Bürgergeld. Andernfalls können sie ergänzende Leistungen, wie das Bürgergeld, in Anspruch nehmen.

Bei all diesen Maßnahmen haben wir immer die gesamte Gesellschaft im Blick: Bedürftige Menschen brauchen unsere Hilfe genauso wie Geringverdiener*innen, die nicht in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind. Wir unterstützen die einen wie die anderen – ohne die Menschen gegeneinander auszuspielen.

Das Bürgergeld gibt Menschen die Chance, langfristig in Arbeit zu kommen

Das Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen. Es ist eine Leistung für diejenigen, die eine Arbeit suchen. Es stellt sicher, dass sie ihren Lebensbedarf und den ihrer Familien decken können. Ebenso wichtig ist es aber, Menschen aus der Hilfebedürftigkeit herauszuführen und in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Deshalb gilt beim Bürgergeld: Ausbildung vor Aushilfsjob. Dies ist gerade in Zeiten des Fachkräftemangels wichtig. Wir brauchen mehr und besser ausgebildete Menschen.

Das soll mit dem Bürgergeld noch besser gelingen. Es geht um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Jobcenter-Mitarbeiter*innen und Leistungsbeziehenden, um mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch bessere Weiterbildungsangebote. Es geht darum, dass Menschen in Not sich um ihre Arbeitssuche kümmern können – ohne die Sorge, vielleicht umziehen zu müssen. Und auch darum, dass Menschen nicht ihr hart erarbeitetes Erspartes aufbrauchen müssen, wenn sie nur vorübergehend staatliche Unterstützung brauchen.

Arbeit muss sich immer lohnen

Arbeit ist mehr als Broterwerb. Sie lässt uns am gesellschaftlichen Leben teilhaben, bedeutet Austausch mit anderen Menschen und soziale Anerkennung. Zugleich muss man von seiner Arbeit gut leben können.

Arbeit muss sich immer mehr lohnen als nicht zu arbeiten. Das ist aber nicht in erster Linie eine Frage des Bürgergeldes. Sondern eine Frage von guten, gerecht entlohnten und sicheren Arbeitsverhältnissen. Deshalb haben wir zum 1. Oktober 2022 den Mindestlohn deutlich auf 12 Euro pro Stunde erhöht. Das übergeordnete Ziel bleibt jedoch, ein angemessenes Lohnniveau sicherzustellen, was in erster Linie mit Tarifverträgen erreicht werden kann.

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Bürgergeld auf einen Blick