| |

Rechtsfragen des Persönlichen Budgets nach § 17 SGB IX - BMAS

Navigationsmenüs


Startseite

Standort-Anzeiger:

Ihr aktueller Standort: Startseite > Rechtsfragen des Persönlichen Budgets nach § 17 SGB IX

Im folgenden erfolgt die Einordnung des Dokuments in den Gesamtkontext des Portals, dazu werden behandelte Themen, Erstellungsdatum und Typ benannt.
Dieses Dokument ist eingeordnet unter:

Datum: Juli 2007

Rechtsfragen des Persönlichen Budgets nach § 17 SGB IX

  • Stand: Juli 2007
  • Verfügbarkeit: als PDF verfügbar
  • Art.-Nr.: FB367

Die rechtswissenschaftliche Betrachtung des Persönlichen Budgets untersucht zunächst die Rechtsverhältnisse zwischen den Hauptbeteiligten, also den leistungsberechtigten Personen (Budgetnehmern), den oder die Rehabilitationsträger und die Leistungserbringer, die dem Budgetnehmer ermöglichen, aus dem Budget Leistungen zu bekommen, die seiner Teilhabe dienen. Sie beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen den Regelungen des SGB IX und den "für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen", das in § 7 SGB IX geregelt ist, und mit der zeitgemäßen, umfassenden und zügigen Ausführung der Sozialleistungen für die Berechtigten.

Weitere Themen sind: das Verwaltungsverfahren, die Bemessung des Budgets, die Pfändbarkeit, das Betreuungsrecht, das Steuerrecht, das Arbeits- und Sozialversicherungsrecht und die Haftung.

Empfehlungen:

Diese Inhalte könnten Sie auch interessieren:

Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets

Wissenschaftliche Begleitforschung zur Umsetzung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen