Bekanntmachungen des Bundeswahlbeauftragten
Bekanntmachungen zu den Sozialversichungswahlen 2011
Bekanntmachungen zu den Sozialversichungswahlen 2011
- Nr. 1: Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahre 2011
- Nr. 2: Abweichende Regelungen für Versicherungsträger, die nach dem 31.12.2008 und vor dem 01.06.2011 fusionieren
- Nr. 3: Abweichende Regelungen für die Signal Iduna IKK
- Nr. 4: Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung von Arbeitnehmervereinigungnen nach § 48c SGB IV.
Nr. 5: Muster für die Schreiben der Wahlausschüsse nach § 14 Absatz 3 SVWO
- Bekanntmachung Nr. 5/Anlage 1 "Gesetzliche Krankenkassen
- Bekanntmachung Nr. 5/Anlage 2 "Gesetzliche Unfallversicherung
- Bekanntmachung Nr. 5/Anlage 3 "Gesetzliche Rentenversicherung
- Nr. 6: Abbruch der Sozialwahlen bei Fusionen von Versicherungsträgern
- Nr. 7: Betriebskrankenkassen/umstrittene Disparität in den Verwaltungsräten und Auskunft nach § 14 Abs. 3 SVWO
- Nr. 8: Wahlausschreibung
- Nr. 9: Betriebskrankenkassen mit paritätischen Verwaltungsrat, die eine Disparität anstreben
- Nr. 10: Neuer Termin für die BIG direkt gesund
- Nr. 11: Festlegung neuer Stichtage für Versicherungsträger
- Nr. 12: Neue Stichtage für die Vereinigte IKK, Vereinigte BKK und die pronova BKK
- Nr. 13: Anzeigepflicht bei Aufgabenübertragung im Zusammenhang mit den Sozialwahlen, welche die Verarbeitung von Sozialdaten vorsieht
- Nr. 14: Erfassung der Kosten
- Nr. 15: Vergabe von Listennummern auf den Stimmzetteln bei vereinigten Versicherungsträgern
- Nr. 16: Möglichkeiten der Wahl mit Wahlschablone für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler
- Nr. 17: Neue Termine und Stichtage für die BKK vor Ort
- Nr. 18: Muster für Merkblätter zur Unterrichtung der Wahlberechtigten über die Stimmabgabe
- Nr. 19: Information des Bundeswahlbeauftragten über eine Wahl ohne Wahlhandlung
- Nr. 20: Frühester Termin für die konstituierende Sitzung bei einer Wahl ohne Wahlhandlung
- Nr. 21: Ausstellung der Wahlausweise auf Antrag
- Nr. 22: Antragsfrist für Wahlberechtigte ausserhalb des Geltungsbereichs des SGB
- Nr. 23: Muster für Wahlbekanntmachung
- Nr. 24: Information über Frist der Beantragung der Wahlschablone
- Nr. 25: Neue Termine und Stichtage für die Vereinigte BKK
- Nr. 26: Neue Termine und Stichtage für die BG Holz und Metall
- Nr. 27: Neue Termine und Stichtage für die BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe
- Nr. 28: Neue Termine und Stichtage für die mhplus BKK
- Nr. 29: Neue Termine und Stichtage für die BKK Kassana
- Nr. 30: Neue Termine und Stichtage für die BKK vor Ort
- Nr. 31: Briefwahlleitungen und andere Wahlhelfer Berufung und Kosten
Nr. 32: Umlage für Wahlausschreibung und Kosten Bundeswahlausschuss
- Nr. 33: Muster für Wahlniederschriften der Briefwahlleitungen und der Wahlausschüsse
- Nr. 34: Erste Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates
- Nr. 35: Richtlinen Wahl Versichertenälteste und Vertrauenspersonen
Stand: 13.04.2011
