Bekanntmachungen der Bundeswahlbeauftragten

Bekanntmachungen über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

Relevante Inhalte

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  1. 7. Juni 2017

    26. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 317KB]

    Bekanntmachung Nr. 26 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Richtlinien über die Durchführung der Wahl von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen sowie die Ermittlung des Ergebnisses dieser Wahl)

  2. 7. Juni 2017

    25. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 397KB]

    Bekanntmachung Nr. 25 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Erste Sitzung der Vertreterversammlung beziehungsweise des Verwaltungsrates)

  3. 7. Juni 2017

    24. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 513KB]

    Bekanntmachung Nr. 24 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Muster für Wahlniederschriften der Briefwahlleitungen gemäß § 5 Absatz 7, § 57 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung − SVWO und für die Niederschrift der Wahlausschüsse über die Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahl zur Vertreterversammlung/zum Verwaltungsrat bei einer Wahl mit Wahlhandlung)

  4. 7. Juni 2017

    23. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten - For­mu­lar [PDF, 11KB]

    Formular zur Bekanntmachung Nr. 23 des Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen

  5. 7. Juni 2017

    23. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 275KB]

    Bekanntmachung Nr. 23 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Erstattung der Auslagen der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen für die Wahlausschreibung sowie Umlagen der Kosten des Bundeswahlausschusses)

  6. 18. April 2017

    22. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 454KB]

    Bekanntmachung Nr. 22 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Bestellung, Aufgaben und Entschädigung von Mitgliedern der Briefwahlleitungen und anderer Wahlhelfer)

  7. 15. Februar 2017

    21. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 270KB]

    Bekanntmachung Nr. 21 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017
    (Muster für die Wahlbekanntmachung)

  8. 4. Januar 2017

    20. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 272KB]

    Bekanntmachung Nr. 20 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017
    (Festlegung neuer Stichtage und Termine für die BARMER, die BKK-VBU, die pronova BKK und die energie-BKK)

  9. 14. Dezember 2016

    19. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 228KB]

    Bekanntmachung Nr. 19 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017
    (Information über die Antragsfrist in der Renten- und Unfallversicherung für Wahlberechtigte außerhalb des Geltungsbereichs des Sozialgesetzbuchs)

  10. 14. Dezember 2016

    18. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 278KB]

    Bekanntmachung Nr. 18 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Ausstellung der Wahlausweise auf Antrag)

  11. 14. Dezember 2016

    17. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 226KB]

    Bekanntmachung Nr. 17 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Frühester Termin für die konstituierenden Sitzungen der Verwaltungsräte beziehungsweise der Vertreterversammlungen, die aus einer Wahl ohne Wahlhandlung hervorgehen)

  12. 14. Dezember 2016

    16. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 227KB]

    Bekanntmachung Nr. 16 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Information der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen über eine Wahl mit Wahlhandlung)

  13. 7. Dezember 2016

    15. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 484KB]

    Bekanntmachung Nr. 15 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Muster für Merkblätter zur Unterrichtung der Wahlberechtigten über die Stimmabgabe)

  14. 30. November 2016

    14. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 228KB]

    Bekanntmachung Nr. 14 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Information der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen über eine Wahl ohne Wahlhandlung)

  15. 16. November 2016

    13. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 273KB]

    Bekanntmachung Nr. 13 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Möglichkeiten der Wahl mit Wahlschablone für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler)

  16. 16. November 2016

    12. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 280KB]

    Bekanntmachung Nr. 12 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Vergabe von Listennummern auf den Stimmzetteln bei vereinigten Versicherungsträgern)

  17. 26. September 2016

    11. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 230KB]

    Bekanntmachung Nr. 11 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Anzeigepflicht bei Aufgabenübertragung im Zusammenhang mit den Sozialwahlen, welche die Verarbeitung von Sozialdaten vorsieht)

  18. 8. September 2016

    10. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 229KB]

    Bekanntmachung Nr. 10 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Abbruch des Wahlverfahrens bei einer freiwilligen Vereinigung von Versicherungsträgern)

  19. 8. September 2016

    9. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 228KB]

    Bekanntmachung Nr. 9 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Erfassen der Kosten der Sozialwahlen 2017)

  20. 1. Juli 2016

    8. Be­kannt­ma­chung der Bun­des­wahl­be­auf­trag­ten [PDF, 229KB]

    Bekanntmachung Nr. 8 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017 (Festlegung neuer Stichtage für die DAK-Gesundheit)

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