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Förderung der beruflichen Weiterbildung

18. Juli 2016

Mehrere Erwachsene sitzen vor Computern.

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Die Weiterbildungsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, um die Beschäftigungschancen durch eine berufliche Qualifizierung zu verbessern. Die Regelungen zu Weiterbildungsförderung finden über den Verweis in §16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch auch in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Anwendung. Förderbar ist nicht nur die Teilnahme von arbeitslosen oder Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Beschäftigungsverhältnis können unter bestimmten Voraussetzunge eine Förderung erhalten (z.B. bei fehlendem Berufsabschluss, Beschäftigung in KMU). Die Initiative "Erstausbildung junger Erwachsener" wird verstärkt und mit neuem Namen fortgesetzt. Die neue Initiative "ZUKUNFTSSTARTER" verfolgt das Ziel, bis Ende 2020 insgesamt 120.000 junge Erwachsene zwischen 25 und 35 Jahren ohne Berufsausbildung für eine Aus- und Weiterbildung für das Erreichen eines Berufsabschlusses zu gewinnen. Näheres unter der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter folgendem Link.

Mit den am 1. August 2016 in Kraft getretenen Regelungen des "Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung" (AWStG) wird der Zugang zur beruflichen Weiterbildung – insbesondere für gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Langzeitarbeitslose – verbessert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die noch nicht über eine Berufsausbildung verfügen, können Förderleistungen zum Erwerb von Grundkompetenzen erhalten (insbesondere in den Bereichen Lesen, Schreiben, Mathematik und Informations- und Kommunikationstechnologien), wenn dies für die erfolgreiche Teilnahme an einer abschlußbezogenen beruflichen Weiterbildungsmaßnahme erforderlich ist. Zur Stärkung von Motivation und Durchhaltevermögen erhalten sie bei Bestehen von durch Gesetz oder Verordnung geregelten Zwischen- und Abschlussprüfungen jeweils eine Prämie. Bei betrieblicher Umschulung können begleitende Hilfen erbracht werden.

Ob eine Weiterbildungsförderung möglich ist, entscheidet die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter des Wohnortes unter Berücksichtigung der individuellen und arbeitsmarktbezogenen Fördervoraussetzungen. Wichtig ist, dass die betroffenen Personen vor Beginn einer Weiterbildungsmaßnahme durch die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter beraten wurden. Ziel des Beratungsgespräches ist, gemeinsam mit den betroffenen Personen das optimale Bildungsziel und die notwendige Dauer der Weiterbildungsförderung zu erarbeiten. Ein Merkblatt mit umfangreichen Informationen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter folgenden Link.

I. Allgemeine Fördervoraussetzungen

Die Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildung muss notwendig sein, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern, eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden, oder weil die Notwendigkeit einer Weiterbildung wegen fehlenden Berufsabschlusses anerkannt ist. Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die arbeitsmarktlichen Bedingungen ein.

Das heißt, die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter muss abwägen, ob z.B. die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann. Zu prüfen wäre auch, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente erfolgversprechender sind oder mit dem angestrebten Bildungsziel eine Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.

II. Bildungsgutschein

Bei Vorliegen der Förderungsvoraussetzungen erhält der Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter einen Bildungsgutschein ausgehändigt. Der Bildungsgutschein weist u.a. das Bildungsziel, die zum Erreichen des Bildungsziels erforderliche Dauer und den regionalen Geltungsbereich aus. Unter den im Bildungsgutschein festgelegten Bedingungen kann der Gutscheininhaber den Bildungsgutschein bei einem für die Weiterbildungsförderung zugelassenen (zertifizierten) Träger seiner Wahl einlösen. Aber auch die Maßnahme muss für die Weiterbildungsförderung zugelassen sein. In Ausnahmefällen kann die Agentur für Arbeit auf die Ausgabe eines Bildungsgutscheines verzichten (z.B. weil vor Ort kein entsprechendes Weiterbildungsangebot vorhanden ist oder Teilnehmer nicht mit dem Bildungsgutschein zurecht kommen). Stattdessen kann die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter Bildungsanbieter mit der Durchführung von Weiterbildungslehrgängen beauftragen.

Der Bildungsträger rechnet die Lehrgangskosten auf Grundlage des Bildungsgutscheines mit der Agentur für Arbeit ab. Informationen über zugelassene Maßnahmen enthält auch die Aus- und Weiterbildungsdatenbank KURSNET der Bundesagentur für Arbeit.

III. Wichtigste Leistungen

Mit der Ausgabe eines Bildungsgutschein wird von der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter unter anderem bescheinigt, dass und welche der folgenden Weiterbildungskosten übernommen werden:

  • Lehrgangskosten
  • Fahrkosten
  • Kosten für auswärtige Unterkunft und Verpflegung
  • Kinderbetreuungskosten.

Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird auch während der Weiterbildung Arbeitslosengeld (fort)gezahlt.

IV. Förderung der beruflichen Qualifizierung beschäftigter Arbeitnehmer

1. Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss

Geringqualifizierte beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können zum Nachholen eines Berufsabschlusses die Weiterbildungskosten gefördert erhalten. Dies gilt auch, wer eine abgeschlossene Berufsausbildung hat, aber seit mindestens vier Jahren in an- oder ungelernter Tätigkeit beschäftigt wird und die erlernte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann. In diesen 4 Jahren werden nunmehr aber nicht nur Beschäftigungszeiten in un- und angelernter Tätigkeit, sondern neben Zeiten der Arbeitslosigkeit auch Pflege- und Erziehungszeiten mit berücksichtigt. Damit wird pflegenden Angehörigen und Berufsrückkehrern nach Familienzeiten der Zugang zur Weiterbildung erleichtert.

Arbeitgeber, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum Nachholen eines Berufsabschlusses unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellen, können von der Agentur für Arbeit für das auf die Qualifizierungszeit anfallende Arbeitsentgelt Zuschüsse erhalten.

2. Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten (KMU)

In Beschäftigung stehende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können bei beruflicher Weiterbildung durch die Übernahme der Weiterbildungskosten gefördert werden, wenn

  • sie bei Beginn der Teilnahme das 45. Lebensjahr vollendet haben,
  • sie im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses für die Zeit der Teilnahme an der Maßnahme weiterhin Anspruch auf Arbeitsentgelt haben,
  • der Betrieb, dem sie angehören, weniger als 250 Arbeitnehmer beschäftigt,
  • die Maßnahme außerhalb des Betriebes, dem sie angehören, durchgeführt wird und
  • der Träger und die Maßnahme für die Förderung zugelassen sind.

3. Fördermöglichkeiten auch außerhalb der Arbeitsförderung

Beachten Sie bitte, dass neben den Förderinstrumenten der Bundesagentur für Arbeit in Deutschland eine Reihe weiterer Förderprogramme zur Verfügung stehen, mit der die Aus- und Weiterbildung unterstützt werden kann. Eine umfassende Übersicht ist unter www.foerderdatenbank.de des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu finden.

Informationen zu Fördermöglichkeiten im Rahmen von Aufstiegsfortbildungen (z.B. Meister- und Technikerausbildungen) nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG (auch Meister-BAföG genannt) finden Sie auch  auf der Internetseite des Bundesministerium für Bildung und Forschung unter der Internetadresse www.meister-bafoeg.info.

Ebenfalls unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Erwerbstätige bei beruflicher Fortbildung durch die sogenannte "Bildungsprämie" (www.bildungspraemie.info). Dort finden Sie auch einen interessanten Flyer "Wie finde ich die richtige Weiterbildung" zum Downloaden.

Berufsentwicklungsnavigator

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