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Arbeitsmedizinische Vorsorge

23. Januar 2017

Stethoskop und ein Blutdruckmessgerät.
Quelle:  Colourbox

Die Veränderungen in der Arbeitswelt bringen für die Beschäftigten neue Belastungen und Beanspruchungen mit sich. Gleichzeitig erfordert die demografische Entwicklung eine deutliche Verlängerung der Lebensarbeitszeiten. Die Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und der Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit der Menschen sowie die Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes sind für Politik, Betriebe und Beschäftigte von wachsender Bedeutung. Arbeitsmedizinische Vorsorge kann technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ersetzen, durch persönliche Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren aber gut ergänzen. Ziel arbeitsmedizinischer Vorsorge ist die Früherkennung und Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen. Zugleich soll arbeitsmedizinische Vorsorge einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Arbeitsschutzes leisten.

Beschäftigte haben das Recht, sich auf ihren Wunsch hin arbeitsmedizinisch beraten und untersuchen zu lassen. Bei bestimmten Gefährdungen am Arbeitsplatz muss der Arbeitgeber den Beschäftigten arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten. Sind die Gefährdungen besonders groß, ist eine Pflichtvorsorge vorgeschrieben.

Mittel der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind:

  1. arbeitsmedizinische Vorsorgetermine beim Arzt einschließlich der Aufklärung und Beratung des Beschäftigten über die mit bestimmten Tätigkeiten verbundenen Gesundheitsgefährdungen sowie körperliche und klinische Untersuchungen, sofern diese erforderlich sind und der Beschäftigte diese Untersuchungen nicht ablehnt,
  2. die Erfassung und Bewertung der Ergebnisse und Befunde aus der Vorsorge,
  3. arbeitsmedizinisch begründete Vorschläge an den Arbeitgeber für Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Betrieb.

Rechtliche Grundlage ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).

Vor Inkrafttreten der ArbMedVV 2008 fanden sich Vorschriften zur arbeitsmedizinischen Vorsorge in verschiedenen fachspezifischen Verordnungen (z.B. Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung) und im Unfallverhütungsrecht. Die Überführung der Vorschriften in eine Verordnung und die einheitliche Regelung der Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten hat zu mehr Transparenz und Rechtsklarheit geführt.

Die Erste Verordnung zur Änderung der ArbMedVV aus dem Jahr 2013 (BGBl I, S. 3882; ArbMedVV 2013) bewirkte weitere Rechtsklarheit, insbesondere zur Abgrenzung von arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungs- bzw. Tauglichkeitsuntersuchungen.

Am 19. November 2016 wurde die ArbMedVV im Anhang angepasst; die Begrifflichkeiten wurden zeitgleich mit Anpassungen in der Gefahrstoffverordnung mit dem EU-Recht harmonisiert (Beispiele: keimzellmutagen, Kategorie 1A; siehe BGBl. 2016 I, S. 2549, 2566 f.). Hintergrund war die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung).

Eine Informationsbroschüre kann hier bestellt oder heruntergeladen werden.

Ausschuss für Arbeitsmedizin

In vielen Bereichen fehlen noch gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist auf sachkundige Beratung angewiesen, besonders zu Fragen wie neben der Bekämpfung der klassischen arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren auch neuen Risiken wirksam begegnet werden kann oder wie längere Lebensarbeitszeiten gemeistert werden können. Auf der Grundlage der ArbMedVV hat sich 2009 der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) konstituiert. Dieses pluralistisch aus Vertretern der Arbeitgeber, Gewerkschaften, Länderbehörden, gesetzlichen Unfallversicherung und aus weiteren fachkundigen Personen aus Wissenschaft und Praxis besetzte Gremium berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu arbeitsmedizinischen Fragen. Eine wichtige Aufgabe ist die Konkretisierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. Die vom Ausschuss ermittelten Regeln und Erkenntnisse erhalten nach Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt Vermutungswirkung, das heißt bei ihrer Einhaltung ist davon auszugehen, dass die gestellten Anforderungen erfüllt sind. Der Ausschuss für Arbeitsmedizin spricht auch arbeitsmedizinische Empfehlungen darüber aus, wie die Betriebe weitere Gesundheitsvorsorge betreiben können.

Die Geschäftsführung des Ausschusses liegt in der Hand der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Weiterführende Hinweise zum Ausschuss für Arbeitsmedizin finden sich auf seiner Homepage. Abgerufen werden können dort insbesondere die Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR), die Arbeitsmedizinischen Empfehlungen (AME) sowie ein Fragen-Antworten-Katalog zur arbeitsmedizinischen Prävention.

Ar­beits­me­di­zi­ni­sche Vor­sor­ge nach der Ver­ord­nung zur ar­beits­me­di­zi­ni­schen Vor­sor­ge (Arb­MedVV)

Betriebsärzte beurteilen die Wechselwirkungen zwischen Arbeit und Gesundheit auf individueller Ebene.