Navigation und Service

Sie sind hier:

Ein verbindlicher EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den Mitgliedstaaten

Rechtsgutachten

Titelblatt der Publikation.
  • Stand September 2017
  • Verfügbarkeit als PDF
  • Artikelnummer FB491

Das Rechtsgutachten untersucht mögliche Kompetenzgrundlagen für einen verbindlichen EU-Rechtsrahmen für soziale Grundsicherungssysteme in den EU-Mitgliedstaaten, der zwei Elemente enthält:

  1. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein soziales Grundsicherungssystem aufweisen;
  2. Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren zur Bestimmung und Anpassung der Grundsicherungsleistungen festlegen.

Das Gutachten legt den Fokus auf die umfassende Prüfung der Kompetenzgrundlage des Artikels 153 Abs. 1 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) auf dem Gebiet der „sozialen Sicherheit und des sozialen Schutzes der Arbeitnehmer“ für den Erlass einer EU-Richtlinie. Das Gutachten schlägt zugleich verschiedene Modelle vor, wie eine Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme bereits in einer Richtlinie angelegt werden könnte.

Eu­ro­päi­sche So­zi­al­po­li­tik

Rechtsgrundlagen, Europäische Säule sozialer Rechte, Strategische Sozialberichterstattung