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Hilfe für Flüchtlinge

4. September 2015

Wir wollen den rechtmäßig zu uns kommenden Flüchtlingen eine Chance auf ein neues und besseres Leben in Deutschland eröffnen.

Flüchtlinge vor Aufnahmestation
Quelle:  Picture Alliance

Bundesministerin Andrea Nahles erklärte in Ihrem Pressestatement am 01. September 2015:

Unser Ziel muss sein, die zu uns kommenden Menschen in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln. Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden. Uns ist bewusst, dass auf die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter eine in ihrer Dimension neue und große Aufgabe zukommt. Wir wollen uns darauf so gut wie möglich vorbereiten.

Einige Erleichterungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt wurden bereits umgesetzt:

Von entscheidender Bedeutung sind die Sprachkurse.

Alle anerkannten Asylbewerber nehmen zunächst an einem Integrationskurs teil. Die dort vermittelten Sprachkompetenzen reichen aber in der Regel noch nicht aus, um damit auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen zu können. Daher müssen unmittelbar an die Integrationskurse berufsbezogene Sprachkurse anschließen. Hier müssen wir die Kapazitäten deutlich ausweiten, und perspektivisch die berufsbezogene Sprachförderung vollständig aus Bundesmitteln finanziert werden. Schon während der Sprachkurse und danach versuchen wir mit intensiver Vermittlungsarbeit die nach Arbeitskräften suchenden Unternehmen und unsere neuen Arbeitskräfte zusammenzubringen. Hierzu sind je nach Einzelfall unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, zum Teil auch weitreichende Qualifizierungsmaßnahmen.

In dieser Zeit und bis zur Vermittlung in Arbeit erhalten die Personen nach dem Übergang aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II passive Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.

Für all diese Maßnahmen zusammen ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzlicher Mittelbedarf in der Bandbreite von 1,8 - 3,3 Mrd. Euro. Diese Kosten werden auf ca. 7 Mrd. Euro im Jahr 2019 anwachsen.

Absicherung des Finanzrahmens

Wir brauchen nun schnell eine Absicherung dieses Finanzrahmens, um gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit in den Aufbau früh einsetzender und kontinuierlicher Förderung zu gehen. Wir sind hierzu in enger Abstimmung. Wir haben sowohl im BMAS als auch in der BA eine Projektgruppe eingerichtet, die in den jeweiligen Häusern die Arbeiten vorantreiben und sich untereinander abstimmen.

Umgang mit Flüchtlingen

Bei weitem nicht alle arbeitsfähigen Flüchtlinge sind ausgebildete Fachkräfte. Aber Sie sind voller Leistungs- und Tatendrang. Sie haben den gefährlichen und weiten Weg nach Deutschland auf sich genommen, um sich hier etwas Neues aufzubauen. Auf diese Tatkraft und diesen Leistungswillen wollen wir aufbauen. Darum wirbt Bundesministerin Andrea Nahles für einen pragmatischen und konstruktiven Umgang mit den Flüchtlingen, die zu uns kommen.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Wir sind gemeinsam in der Lage, die Menschen aufzunehmen, die vor Terror und Grauen fliehen, und ihnen bei uns Zuflucht und Zukunft zu geben. Wir schaffen das. Es ist unsere moralische Pflicht, Solidarität zu zeigen und diesen Menschen eine Zukunftsperspektive in Frieden und Freiheit zu geben.

Über­sicht der Ar­beits­markt­zu­gangs­mög­lich­kei­ten

Informationen nach Asylstatus zu den Arbeitsmarktzugangsmöglichkeiten, zu Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie Leistungen zur Integration und Unterstützung durch Programme.

Ge­mein­sam für Per­spek­ti­ven von Flücht­lin­gen

Erklärung der Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung vom 18. September 2015

Mo­dell­pro­jekt „Ear­ly In­ter­ven­ti­on“

Informationen zum Modellprojekt „Early Intervention“ zur frühzeitigen Heranführung von Asylbewerbern an den Arbeitsmarkt.