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Das neue Integrationsgesetz

11. Januar 2017

Das Integrationsgesetz fördert die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt.

Arbeiter schneidet etwas zu.
Quelle:  iStock

Das Integrationsgesetz fördert die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt. Dazu erleichtern wir Ihnen die Einstellung von Flüchtlingen:

  • Schnelle Entscheidungswege: Die Vorrangprüfung wird befristet für drei Jahre bei Asylbewerberinnen und -bewerbern sowie Geduldeten ausgesetzt und damit auch die Tätigkeit in Leiharbeit ermöglicht. Damit wird vor Besetzung eines Arbeitsplatzes nicht erst langwierig geprüft, ob ein anderer EU-Bürger für den Arbeitsplatz in Frage käme. Um mögliche negative Auswirkungen in Regionen mit angespannter Arbeitsmarktlage zu vermeiden, sollen die Bundesländer selbst bestimmen, in welchen Arbeitsagenturbezirken die Regelung zum Tragen kommt.
  • Mehr Rechtssicherheit in der Ausbildung: Wenn Sie eine Person mit Duldung als Auszubildenden (schulisch oder betrieblich) einstellen, gilt dessen Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung, unabhängig vom Alter. Bei einem Ausbildungsabbruch wird die Duldung um sechs Monate verlängert, um einen neuen Ausbildungsplatz zu finden. Bei anschließender ausbildungsadäquater Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei weitere Jahre erteilt (sog. „3+2-Regel“). Auch wenn keine direkte Anschlussbeschäftigung gefunden wurde, wollen wir die Potentiale der hier Ausgebildeten im Land halten. Daher wird es für eine Dauer von sechs Monaten eine Duldung zur Arbeitsplatzsuche geben.
  • Gezieltere Förderung der Berufsausbildung: Ausbildungsbegleitende Hilfen, assistierte Ausbildung und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen werden je nach Zielgruppe früher als bisher zur Verfügung stehen. Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld werden zum Teil erstmalig geöffnet.
  • Frühzeitige Erfahrungen auf dem Arbeitsmarkt: Mit einem Arbeitsmarktprogramm führen wir Flüchtlinge schon vor Abschluss ihres Asylverfahrens an den deutschen Arbeitsmarkt heran: Mit 100.000 Arbeitsgelegenheiten in Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fördern wir sinnvolle und gemeinnützige Beschäftigungen in und um Aufnahmeeinrichtungen.

Darüber hinaus verbessern wir im Integrationsgesetz die Angebote zum Spracherwerb und schaffen klare Regeln für den Daueraufenthalt in Deutschland.

Diese Grafik zeigt die Förderleistungen und Forderungen zur Integration, die sich aus dem neuen Integrationsgesetz ergeben. Unter dem Motto „Gemeinsam stark“ beeinflussen sich „Integration fördern“ und „Integration fordern“ gegenseitig.

„Integration fördern“ beinhaltet 100.000 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen, mehr Berufausbildungsförderung, befristete Aussetzung der Vorrangprüfung abhängig vom regionalen Arbeitsmarkt, erweiterte Integrationskurse mit Wertevermittlung sowie sicherer Aufenthaltsstatus während und nach der Ausbildung.

„Integration fordern“ beinhaltet die Pflicht zur Mitwirkung bei Integrationsmaßnahmen sowie die befristete Wohnsitzzuweisung zur Vermeidung sozialer Brennpunkte.

Neu­es In­te­gra­ti­ons­ge­setz

Pressestatement von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles

För­der­pro­gram­me

Zur Vermittlung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen in Ihr Unternehmen stehen verschiedene Unterstützungsleistungen bereit. Hier erfahren Sie, wie Sie diese nutzen können.