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Delegation aus Indonesien zu Gast im BMAS

17. Mai 2018

Indonesischer Parlamentarier Hamka Haq und Staatsekretärin Kerstin Griese.
Quelle:  D.Baller/BMAS

Am 7. Mai 2018 war der indonesische Parlamentarier Hamka Haq zu Gast im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und wurde empfangen von der Parlamentarischen Staatsekretärin Kerstin Griese. Die gesetzlichen Regelungen und Reformen Deutschlands im Bereich der Behindertenpolitik, insbesondere das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), waren Themen des Gesprächs.

Im Mittelpunkt standen auch Instrumente und Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt. Haq interessierte sich in diesem Zusammenhang für die Sanktionierung von Unternehmen, die verpflichtet sind, mindestens fünf Prozent der vorhandenen Stellen mit Menschen mit Behinderungen zu besetzen. Soweit Unternehmen in Deutschland dieser Pflicht nicht nachkommen, greift die sogenannte Ausgleichsabgabe. Mit den Einnahmen aus der Ausgleichsabgabe werden unter anderem Inklusionsbetriebe gefördert.

Haq berichtete von aktuellen Entwicklungen in Indonesien im Bereich der Inklusion, zum Beispiel gebe es seit 2016 ein Gesetz, das die politischen Rechte für Menschen mit Behinderungen verbessere und die Barrierefreiheit stärke. Beide Seiten betonten, sich auch in Zukunft auszutauschen.

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Sinn und Zweck der Internationalen und Bilateralen Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist der gegenseitige Austausch von Erfahrungen auf diesem Gebiet.